(25.11.2015)
Wenn Papi nicht zahlen will - Umzugskosten und Unterhalt
Erfurt, 10. April 2012. Unter der Überschrift "Wenn Papi nicht zahlen will - Umzugskosten und Unterhalt" berichtet die Kanzlei PWB Rechtsanwälte aus Jena - www.pwb-law.com - über ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Saarbrücken, nach dem Kosten für einen privat veranlassten ...
 
(25.11.2015)
Falsche Hartz IV-Bescheide: Immer mehr Betroffene wehren sich
Jena, 12. April 2012. Wie der deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung e. V. (DSD) mitteilt, wurden im Jahr 2011 wieder massenweise falsche Hartz IV-Bescheide verschickt. Laut der Zeitschrift Focus wurden in mehr als 160.000 Fällen falsche Hartz-IV-Bescheide wegen fehlerhafter ...
 
(05.03.2015)
Skandal: Jobcenter entsorgt sensible Akten im Müllcontainer eines Einkaufszentrums
5. März 2015 Wie „sensibel“ manche Jobcenter mit den Daten ihrer „Kunden“ umgehen, zeigt ein Fall aus Nordrhein-Westfalen. Wie die BILD am 27. Februar 2015 berichtet, entdeckte ein Leser auf einem Parkplatz des EEC-Einkaufszentrums ...
 
(05.02.2015)
Neue Studie: Grundsicherung könnte bis zu 45 Euro höher sein /Hartz IV: Allein verdeckte Armut drückt Regelsatz um 12 Euro
5. Februar 2015. Ob Hartz IV das soziokulturelle Existenzminimum abdeckt, wie es die Verfassung fordert, bleibt fraglich. Der Regelsatz der Grundsicherung könnte um bis zu 45 Euro höher sein, ...
 
(13.01.2015)
Hartz-IV-Empfänger bekommen Fahrgeld für Besuche bei Kindern
13. Januar 2015. Allen Eltern, die Hartz-IV beziehen, steht die Erstattung der Kosten des Umgangsrechts zu, so ein Grundsatzurteil des Bundessozialgerichts im Juni 2014. „Die Jobcenter müssen also auch die Fahrtkosten für Besuche bei den leiblichen ...
 
(12.01.2015)
Änderungen 2015: Hartz IV und Mindestlohn
Mindestlohn:Seit dem 1. Januar 2015 gilt in Deutschland der gesetzliche Mindestlohn. Das Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns garantiert dementsprechend den Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde. Das heißt aber nicht, dass nun jeder, der arbeitet auch diesen Mindestlohn ...
 
(05.01.2015)
10 Jahre Hartz IV: Das Sicherungsgesetz, das verunsichert
5. Januar 2015. Vor zehn Jahren ist das Hartz-IV-Gesetz in Kraft getreten. Und seit zehn Jahren steigt die Armut in Deutschland. Mit Hartz IV habe es der Staat geschafft, so Uwe Hoffmann, der ehrenamtliche Geschäftsführer des Deutschen Schutzverbandes gegen Diskriminierung e. ...
 
(17.11.2014)
Offene Fragen nach EuGH-Urteil zu Hartz IV-Kürzungen
17. November 2014. Die Botschaft aus Luxemburg ist deutlich: Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat klargestellt, dass Ausländer, die nur wegen Sozialleistungen nach Deutschland kommen, keinen Anspruch auf Hartz IV haben. Doch auch nach dem Urteil, so Uwe Hoffmann, Geschäftsführer ...
 
(13.11.2014)
Sittenwidrige Lohnvereinbarung mit „Hartz-IV“-Empfängern
13. November 2014. Die Vereinbarung eines Stundenlohnes von weniger als zwei Euro ist regelmäßig sittenwidrig und damit rechtsunwirksam (§ 138 Bürgerliches Gesetzbuch – BGB), wenn die Vergütung mehr als 50 v.H. hinter der üblichen Vergütung zurückbleibt. Es liegt dann ein besonders ...
 
(11.11.2014)
Verwandte müssen in "Hartz IV Prozessen aussagen
11. November 2014 . Kein Zeugnisverweigerungsrecht für Mutter und Stiefvater eines Antragstellers auf Leistungen zur Sicherung des LebensunterhaltsDer 19. Senat des Landes­sozialgerichts Nordrhein-Westfalen hat ein Zeugnisverweigerungsrecht der Mutter und des Stiefvaters eines Antragstellers ...
 
(21.10.2014)
Hartz IV: Auch Alleinstehende haben Anspruch auf eine Waschmaschine
21. Oktober 2014. Auch Alleinstehende haben einen Anspruch nach dem SGB II ("Hartz IV") auf eine Erstausstattung ihrer Wohnung mit einer Waschmaschine. Das hat das Sozialgericht Dresden mit einem jetzt veröffentlichten Beschluss vom 10. Oktober 2014 entschieden.Der 35-jährige ...
 
(09.10.2014)
Hartz IV trotz Sparguthaben
9. Oktober 2014. Nicht immer darf ein Jobcenter Leistungen wegen eines zu hohen Sparguthabens ablehnen.Das Guthaben muss einem Hilfebedürftigen auch tatsächlich zur Verfügung stehen. Mit jetzt rechtskräftig gewordenen Urteil hat das Sozialgericht Gießen daher der Klage einer alleinerziehenden Mutter aus dem ...
 
(02.10.2014)
Hartz IV: Falsche Bescheide und ungerechte Sanktionen
2. Oktober 2014. Über sechs Millionen Menschen in Deutschland beziehen Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II), so genannte Hartz-IV-Leistungen. Die Fehlerquote bei der Berechnung der Leistungen liege immer noch extrem hoch, so der Deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung ...
 
(01.10.2014)
Zu wenig Geld für Hartz-IV-Empfänger: 80 % falsche Bescheide!
1. Oktober 2014. Vier von fünf der rund 6 Millionen Hartz-IV-Empfänger erhalten zu wenig Geld. Die häufigsten Fehler in den Hartz-IV-Bescheiden fallen in die Themenbereiche: Wohnung, Bedarfsgemeinschaften, falsche Einkommensberechnung und Rückforderungen. Leider haben immer ...
 
(22.07.2014)
Landesozialgericht: Kabelgebühr wird nicht übernommen
22. Juli 2014 Bezieher von SGB II-Leistungen haben grundsätzlich keinen Anspruch auf Übernahme ihrer Kosten für den Kabelanschlussvertrag zum Empfang von Fernsehen und Rundfunk. Dies gilt auch, wenn die Anbringung einer Satellitenschüssel vom Vermieter nicht erlaubt wird. Diese Kosten ...
 
(17.07.2014)
Grundsicherung für Arbeitssuchende (Hartz IV): 3,38 Euro Stundenlohn sind sittenwidrig
Behörde: 100 Euro Monatsverdienst reichen nicht für Arbeitnehmereigenschaft 17. Juli 2014. Die Antragsteller, Mitglieder einer vierköpfigen rumänischen Familie, leben seit März 2014 in einer Wohnung in Frankfurt. Zuvor hatten sie zeitweise in einer ...
 
(02.07.2014)
Gutachten des Landkreises Göttingen zu Mietobergrenzen für Hartz IV-Bezieher rechtswidrig
2. Juli 2014. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat mit Urteil vom 29. April 2014 entschieden, dass das vom Landkreis Göttingen für die Stadt Göttingen angewendete Gutachten zur Ermittlung von angemessenen Unterkunftskosten für ...
 
(27.06.2014)
Wiederholte Sanktionierung einer psychisch behinderten Hartz IV-Empfängerin unverhältnismäßig
27. Juni 2014. Die wiederholte Verhängung von Sanktionen gegen eine psychisch behinderte Hartz IV-Empfängerin ist unverhältnismäßig, wenn besondere Betreuungsleistungen erforderlich sind. Das Jobcenter kann in diesem Fall nicht auf die gewöhnlichen ...
 
(25.06.2014)
Ein Arbeitsloser muss nicht immer eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorlegen, wenn er zu einem Termin krankheitsbedingt nicht erscheinen kann.
25. Juni 2014. Sozialgericht Gießen hebt deshalb eine einwöchige Sperrzeit für den Bezug von Arbeitslosengeld aufDer Sachverhalt: Die Agentur für Arbeit Dillenburg lud einen 39jährigen Arbeitslosen ...
 
(02.05.2014)
..und bist du nicht willig, so gibt es Hartz IV
2. Mai 2014. Ja, gibt sie immer noch: Menschen, die glauben, dass Hartz IV nur das Ziel hatte, Sozialhilfe und Arbeitslosenunterstützung zusammen zu legen. In Wirklichkeit aber waren die Hartz-Reformen ein gewolltes Instrument, um den „Niedriglohnsektor Deutschland“ und die Leih-, bzw. ...
 
(16.04.2014)
Jobcenter: Widerspruch nach acht Jahren „Bearbeitung“ abgelehnt
16. April 2014. Dass die Mühlen der Behörden oft langsam mahlen, ist bekannt. „Wenn ein Jobcenter aber acht Jahre zur Bearbeitung eines Widerspruchs braucht, so ist das beschämend“, so Uwe Hoffmann, Geschäftsführer des Deutschen Schutzverbandes gegen Diskriminierung e. V. ...
 
(03.04.2014)
Hilfe beim Stromsparen – Abwrackprämie für Kühlschränke
3. April 2014. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat am Mittwoch (2. April 2014) ein Kühlgeräte-Tauschprogramm für einkommensschwache Haushalte gestartet. Bis zu 16.000 alte Geräte mit hohem Stromverbrauch sollen innerhalb von zwei Jahren durch moderne energiesparende ...
 
(18.03.2014)
Kein Verzicht auf Sanktion bei ALG II
18. März 2014. Ein gänzlicher Verzicht auf Sanktionen beim Arbeitslosengeld II (ALG II) wird von der Bundesregierung abgelehnt. Es gäbe dann keine Möglichkeit mehr, darauf hinzuwirken, dass diejenigen, die die Leistungen in Anspruch nehmen wollten, „auch zur Mitwirkung verpflichtet sind“, sagte ...
 
(10.03.2014)
Wegweisendes Urteil für Hartz-IV-Empfänger: Kurzarbeitergeld wird nicht voll angerechnet.
Jena, 27. März 2012. Wie der Deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung e. V. (DSD) mitteilt, haben Deutschlands oberste Sozialrichter die Rechte von Hartz-IV-Empfängern gestärkt. Kurzarbeitergeld wird nicht voll angerechnet.Kurzarbeitergeld zählt ...
 
(10.03.2014)
Sanktionen bei Hartz-IV-Empfängern: Nicht bei Mobbing
Erfurt, 15. November 2012. Das LSG Mainz hat entschieden, dass die Anforderungen an den "wichtigen Grund" im Bereich der Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II ("Hartz-IV") geringer als im Sperrzeitenrecht der Arbeitslosenversicherung sind, weil es sich anders als dort nicht um ...
 
(10.03.2014)
Anspruch auf Nachsendeauftrag
Jena, 15. März 2012. Hartz IV-Empfänger haben Anspruch Erstattung der Kosten für einen Nachsendeauftrag. Dies hat das Sozialgericht Mannheim entschieden. Das Gericht hatte sich mit der Klage eines Hartz IV-Empfängers beschäftigt, der in eine billigere Wohnung umziehen musste. Das Jobcenter erstattete zwar ...
 
(10.03.2014)
Hartz IV verfassungswidrig - Regelsatz um 36 Euro zu niedrig
Jena/Berlin, den 25. April .2012  Nach Auffassung der 55. Kammer des Sozialgerichts Berlin verstoßen die Leistungen des SGB II gegen das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Die Kammer hat daher dem Bundesverfassungsgericht die Frage der Verfassungswidrigkeit ...
 
(10.03.2014)
Aus dem Gerichtssaal: Anspruch auf außerschulische Lernförderung – Jobcenter muss Nachhilfe bezahlen.
Jena, 18. Juni 2012. Schüler, die im Fach Deutsch die Note 3 haben, können einen Anspruch auf ergänzende Lernförderung haben, wenn die Rechtschreibfähigkeiten unterdurchschnittlich sind. Wie der Deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung ...
 
(10.03.2014)
Kein Elterngeld für inhaftierte Mutter
Erfurt, 9. März 2012.  Während der Verbüßung einer Freiheitsstrafe haben Mütter keinen Anspruch auf Elterngeld.Während der Verbüßung einer Freiheitsstrafe haben Mütter keinen Anspruch auf Elterngeld. Dies hat der 11. Senat des Landessozialgerichts Baden-Württemberg im Fall einer 27-jährigen Mutter, ...
 
(10.03.2014)
Jobcenter muss Kosten auch für dauerhaften Nachhilfeunterricht übernehmen
24. Oktober 2013. Der Anspruch auf ein menschenwürdiges Existenzminimum kann auch die Übernahme eines dauerhaften Nachhilfeunterrichts umfassen.Der 1997 geborene Kläger leidet an einer Lese- und Rechtschreibschwäche (Legasthenie). Er besucht die zehnte Klasse einer ...
 
(10.03.2014)
Bundessozialgericht gibt drei Hartz-IV-Klägern Recht
Jena, 23. August 2012. Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel hat mehrere Urteile im Zusammenhang mit der Wohnsituation von Hartz-IV-Beziehern gefällt und dabei den Empfängern der Sozialleistung Recht gegeben.Hier die Sachverhalte:Hausgenossen nicht automatisch LebenspartnerSo bilden ...
 
(10.03.2014)
Diskriminierung Alleinerziehender – Schwierigkeiten bei der Jobsuche
Jena, 28. März 2012. Viele arbeitslos gemeldete Alleinerziehende sind auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen, berichtet der Deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung e. V. (DSD). In der Berufswelt werden Alleinerziehende, trotz der im Grundgesetz verankerten Chancengleichheit, ...
 
(10.03.2014)
Sozialgericht Detmold: Arbeitslosengeld II kann nicht zurückgefordert werden, wenn der Bescheid nicht genau ausweist, welche Leistungen für welchen Zeitraum zu Unrecht bewilligt wurden
Jena/Detmold, 12. März 2012. Der Kläger wandte sich gegen einen Bescheid, mit dem die Behörde SGB II-Leistungen in Höhe von 4.506,24 € für die Zeit von ...
 
(10.03.2014)
Schmerzen beim Treppensteigen: Jobcenter muss Kosten für teurere Wohnung übernehmen
10. Januar 2013. Das SG Gießen hat in einem Eilverfahren einer Hartz-IV Bezieherin aufgrund erheblicher Schmerzen beim Treppensteigen höhere Unterkunftskosten zuerkannt.Die 59jährige Frau bewohnte zusammen mit ihrem Sohn eine Mietwohnung im 4. Stock eines ...
 
(10.03.2014)
„Betreuungsgeld“ oder „Herdprämie“ – Die steuerfinanzierte Belohnung mit Sozialauslese.
Jena, 10. Mai 2012. . Die Debatte um das Betreuungsgeld erhitzt zunehmend die Gemüter, teilt der Deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung e. V. (DSD) mit. Die Zahl der Betreuungsgeld-Gegner ist groß. Befürworter nennen es Betreuungsgeld, die ...
 
(10.03.2014)
„Das Wunder von Berlin“ – Beschäftigungsboom durch Hartz IV – Aufstockung.
Jena, 11. Mai 2012. Der Beschäftigungsboom, mit dem die Bundesregierung wirbt, ist größtenteils nur durch Hartz IV-Aufstockung möglich, kommentiert der Deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung e. V. (DSD), den so genannten Aufschwung in der Dienstleistungsbranche.In ...
 
(10.03.2014)
Nicht immer Geld vom Jobcenter für Nebenkostennachzahlung
Erfurt/Mainz, 11. April 2012. Wer in der Vergangenheit Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II - „Hartz 4“) bezogen hat, kann sich nicht darauf verlassen, dass das Jobcenter auch eine Nebenkostennachzahlung übernimmt. Dies zeigt der Fall einer Frau aus Mainz, die im Dezember ...
 
(10.03.2014)
Hartz IV-Regelsatz zu niedrig: Bundesverfassungsgericht muss Rechtmäßigkeit des Regelsatzes prüfen.
Jena, 9. Mai 2012. Als ein „trauriges Schauspiel“ bezeichnet der Deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung e. V. (DSD) die aktuelle Diskussion um den Hartz IV-Regelsatz. Der Verein, der sich intensiv für die Rechte von Hartz IV-Empfängern ...
 
(10.03.2014)
Bundessozialgericht entscheidet: Hartz IV-Empfänger müssen Münz- oder Briefmarkensammlungen verkaufen.
Jena, 31. Mai 2012. Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass Hartz IV-Empfänger ihre Münz- oder Briefmarkensammlungen verkaufen müssen, ehe sie Geld vom Staat beziehen dürfen. Wie der Deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung ...
 
(10.03.2014)
Datenschutz beim Bezug von Arbeitslosengeld II
Erfurt, 9. März 2012. Der 14. Senat des Bundessozialgerichts hat am 25. Januar 2012 im Verfahren B 14 AS 65/11 R fest­gestellt, dass das beklagte Jobcenter durch sein Schreiben an den Haus- und Grundbesitzerverein E. sowie durch seine Telefongespräche mit diesem und mit dem Ehemann der ...
 
(10.03.2014)
Sozialrecht im Alltag: Schülerschreibtisch für Hartz IV-Empfängerin Pressemitteilung
Jena/Berlin, 08.03.2012. Sozialrecht im Alltag – Unter dieser Rubrik berichtet das Sozialgericht Berlin über typische Fälle aus dem Sozialrecht. Die ausgewählten Entscheidungen stehen beispielhaft für die allgemeine Rechtsprechung zum jeweiligen Problemkreis. ...
 
(24.04.2008)
ISS AG mit Zahlungsschwierigkeiten – Anfang vom Ende?
Erfurt/Mönchengladbach, 22. April 2008. Hat sich die Lage nur einfach verschlechtert und kann die Immobilien Schutz und Service AG (ISS) aus Mönchengladbach wirklich nur die fälligen Zinsen an ihre Anleger nicht zahlen, oder steckt mehr hinter dem finanziellen Engpass des Unternehmens? ...
 
(22.04.2008)
ISS AG ist in finanzielle Schwierigkeiten geraten
(17.12.2007) Die Immobilienfirma ISS Immobilien Schutz und Service AG (ISS AG) mit Sitz in Mönchengladbach ist nach Medienberichten in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Nachdem sie mehrfach die zugesagten Zinsen nicht fristgerecht an die Anleger ausbezahlen konnte und mit der Auszahlung ...
 
(22.04.2008)
Risokohafte Anleihe der ISS AG
Seit einiger Zeit bietet die Immobilien Schutz und Service AG (ISS AG) Inhaberschuldverschreibungen mit einer Laufzeit von sechs bis zehn Jahren un d Zinsen zwischen 7,05 % und 7,20 % an.Mit dem durch die Anleger investierten Kapital sollen preisgünstige, aus Zwangsversteigerungen stammende Immobilien ...